Gleichstellung ist keine Rechenaufgabe
Eidgenössische Abstimmungen vom 12. März
Gottfried Kellers Pankraz weiss, was es heisst, ein begehrtes
Etwas mit dem anderen Geschlecht paritätisch teilen zu
müssen. Das Objekt der Begierde ist hier Kartoffelstock
samt Buttersauce. Wo der Appetit von Schwester Esther mindestens
so gross ist wie derjenige Pankrazens, verordnet letzterer,
getrieben von seinem Sinn für «militärische
Regelmässigkeit», eine gerechte - sprich gleiche
- Aufteilung des schmackhaften Breis. Dabei erscheint die Hoffnung
auf Erfolg für dieses «Gleichstellungsmodell»
durchaus berechtigt, denn Kartoffelstock, könnte man meinen,
lässt sich auf Grund seiner Konsistenz durchaus gerecht
aufteilen. Aber so salomonisch und so vernünftig diese
Kartoffelstock-Lösung auch ist, sie scheitert kläglich,
und zwar am «ewig Menschlichen» der Beteiligten,
die sich - dem eigenen Hunger gehorchend - beeilen, dem jeweiligen
Gegenüber durch «unterirdische» Kanäle
die Buttersauce abzugraben. Die Schwester ist dabei erfolgreicher,
und Pankraz - frustriert über diese Ungerechtigkeit - wird
zum Schmoller.
Was beim Kartoffelstock nicht gelingen will, das ist in bezug
auf Parlamentsmandate erst recht schwierig. In einem demokratischen
System ist es aber auch gar nicht angebracht, Parlamentssitze
wie Kartoffelstock unter den verschiedenen Bevölkerungsteilen
- etwa zwischen Männern und Frauen - «gerecht»
zu gleichen Rationen zu vergeben. Der Kampf um politische Mandate
ist ein Prozess, der in einem demokratischen Staat anderen Gesetzen
folgen muss als der formalen, arithmetischen Ausgeglichenheit
zwischen Männern und Frauen. Es gewinnt, wer bei den Wählern
und Wählerinnen am meisten Punkte holt. Auf diese Weise
ist eine Wahl im demokratischen Sinne gerecht, und zwar auch
dann, wenn im Ergebnis die Geschlechter in den politischen Gremien
nicht paritätisch vertreten sind. Denn hier regiert - und
für eine Demokratie darf auch gar nichts anderes in Frage
kommen - der Wille der Wähler und Wählerinnen. Der
Wahltag ist in einer Demokratie nicht umsonst Zahltag. Das Wahlergebnis
schon zum vorneherein über weite Strecken vorwegzunehmen,
wie das festgelegte frauenquoten tun würden, wäre
dagegen eine massive Bevormundung des Souveräns durch den
Staat und damit keineswegs gerecht und demokratisch, sondern
doktrinär.
Die Initiantinnen der Volksinitiative «für eine
gerechte Vertretung der Frauen in den Bundesbehörden (Initiative
3. März)» haben allerdings ein ganz anderes Verständnis
von Gerechtigkeit, eines, das sich ausschliesslich nach dem
kleinen Einmaleins richtet. für sie herrscht nur dann Gerechtigkeit,
ja Demokratie, wenn möglichst gleich viele Männer
wie Frauen im Parlament, im Bundesgericht, im Bundesrat sitzen.
Das Parlament soll kein Gremium mehr sein für die Politiker
und Politikerinnen mit den besten Wahlergebnissen, sondern es
soll ein möglichst naturgetreues Abbild der schweizerischen
Bevölkerungszusammensetzung sein, freilich nur, was die
Geschlechter betrifft. Damit würden National- und Ständerat
sozusagen zu einer «geschützten Werkstatt»
blosser Demographie.
Und für dieses höchste aller Ziele sind die Initiantinnen
auch ohne weiteres bereit, mit den Wählern und Wählerinnen
ungerecht zu verfahren. Die vorgeschlagene Quotenregelung würde
nämlich dazu führen, dass viele formal völlig
korrekte Stimmen einfach für ungültig erklärt
würden. So dürfte etwa kein Vollkanton mehr zwei Vertreter
des gleichen Geschlechts in den Ständerat schicken. Wenn
in einem Kanton beispielsweise die Wahl eines Mannes bereits
feststeht, wären sämtliche Stimmen für einen
zweiten Mann nichtig und hätten keinerlei Einfluss auf
das Wahlergebnis. Es würde zwingend eine Frau gewählt,
auch wenn diese vielleicht nur ganz wenige Stimmen auf sich
vereinigen könnte. Die Frau würde ausschliesslich
deswegen einen Ständeratssitz erhalten, weil sie in diesem
konkreten Fall dem gerade «richtigen» Geschlecht
angehört. Sie würde damit quasi von Staates wegen
zur Opportunistin; und der Verlierer wäre kein Geringerer
als der Souverän.
Es braucht deshalb eine sehr grosse Portion Phantasie und vor
allem Dogmatismus, um ausgerechnet solche Ergebnisquoten als
demokratisch zu bezeichnen, wo diese doch auf nichts anderes
hinauslaufen als auf die Zensur des Volkswillens durch den Staat.
Dass die Initiantinnen dennoch an die Gerechtigkeit und Demokratiefähigkeit
von frauenquoten glauben mögen, hängt mit der Entstehungsgeschichte
des Begehrens zusammen. Denn die Quoteninitiative ist das Produkt
des emotionalen Aufruhrs im Nachgang zur Nichtwahl von Christiane
Brunner in den Bundesrat. Dieser Vorfall hat viele Frauen im
Lande zweifellos herb enttäuscht und sie ob dieser «Ungerechtigkeit»
- die im demokratischen Sinn eigentlich gar keine gewesen war
- wie einst Pankraz zu «Schmollerinnen» werden lassen.
Politisch war diese Reaktion durchaus verständlich, denn
die Zeit für eine Bundesrätin war damals wieder reif
(und mit der Wahl von Ruth Dreifuss wurde dieser Anspruch in
der Folge ja auch eingelöst). Ein solch heftiges kollektives
Enttäuschungserlebnis ist jedoch meist sehr kurzlebiger
Natur, auch wenn es vielleicht eine Volksinitiative zu generieren
vermag, wie in diesem Fall. Denn die Zeiten ändern sich
und mit ihnen die Emotionen. Heute hat die Quoteninitiative
ihre Schuldigkeit getan. Sie hat sicherlich dazu beigetragen,
dass in den vergangenen paar Jahren - zumindest was den Bundesrat
anbelangt - inoffizielle frauenquoten wirksam geworden sind.
Die Wahl von Ruth Metzler in den Bundesrat kann ohne Zweifel
als Ergebnis einer ungeschriebenen frauenquote betrachtet werden.
Mit diesem Wirken «hinter den Kulissen» hat die
Quoteninitiative heute ihre Berechtigung verloren. Es erstaunt
daher nicht, dass selbst einst dezidierte Verfechterinnen der
Quoteninitiative heute nur noch halbherzig hinter dem Anliegen
stehen.
Der Quoteninitiative liegt zudem ein schwerwiegender Denkfehler
zugrunde. Die Initiantinnen gehen vom irrigen Ansatz aus, dass
bestimmte Bevölkerungsteile - hier also die Frauen - ausschliesslich
durch Angehörige der eigenen Bevölkerungskategorie
in den Behörden vertreten sein müssen. Es ist aber
abwegig, die Geschlechtergleichstellung zu einer reinen Rechenaufgabe
zu machen, zu glauben, dass die Mitglieder des Parlaments oder
des Bundesrats nur gerade jenem Geschlecht verpflichtet sind,
dem sie selbst angehören. Frauen werden nicht grundsätzlich
nur von Frauen vertreten in der Politik. Dass die Initiantinnen
hier tüchtig auf dem Holzweg sind, zeigt sich etwa, wenn
man ihre Auffassung von Gerechtigkeit auf weitere Bevölkerungssegmente
überträgt. Warum nur Quoten für Frauen? Warum
beispielsweise nicht auch für die Zwanzig- und die Achtzigjährigen,
für die Arbeiter, für die kaufmännischen Angestellten,
für die Hochschulabgänger, für die Ungelernten,
für die Eingebürgerten? Die Liste liesse sich ohne
weiteres fortsetzen, und sollten all diese Gruppen tatsächlich
gemäss ihrem Anteil in der Bevölkerung in den Bundesbehörden
vertreten sein, so müsste man die Wahl in Zukunft dem Computer
überlassen, der die politisch opportunen Personenprofile
für die Besetzung der Parlamente und des Bundesrats «gerecht»
ausrechnet. Das Ergebnis wäre ein ernanntes und kein gewähltes
Parlament.
freilich verlangt niemand von den Initiantinnen, mit den verhältnismässig
schlechten Wahlchancen der Frauen glücklich zu sein und
dabei tatenlos zuzuschauen. Es sollen tatsächlich mehr
Frauen in die Politik. Neben den starren Quoten gibt es aber
andere Wege, die - vielleicht etwas langsamer, dafr aber
demokratisch - zu diesem Ziel führen. Wie das geht, beantworten
die Initiantinnen gleich selber, und zwar durch eine gezielte
Förderung der Frauen durch die Parteien. Die Initiantinnen
haben an einer Pressekonferenz selber darauf hingewiesen, dass
die Wahlchancen der Frauen dort am besten sind, wo die Frauen
auf den Listen sowie in den Parteigremien prominent vertreten
sind. Es ist an den Parteien, die Frauen zur fördern, und
nicht am Staat. Und da es in einer Demokratie an den Wählerinnen
und Wählern ist, Frauen zu wählen, wird die «frauenfrage»
unter den Parteien auch zu einem Wettbewerbsaspekt. Und hier
sind in erster Linie die bürgerlichen Parteien - allen
voran die SVP - gefordert.
crz.
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